Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 24.07.2007 - L 7 AL 54/05 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24.07.2007 - L 7 AL 54/05 (https://dejure.org/2007,117058)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24. Juli 2007 - L 7 AL 54/05 (https://dejure.org/2007,117058)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 25.03.1999 - B 7 AL 28/98 R
Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Zumutbarkeit - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.07.2007 - L 7 AL 54/05
Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (z.B. Urteil vom 25. März 1999 - B 7 AL 28/98 R -, SozR 3-4220 § 6 Nr. 7), der sich der erkennende Senat angeschlossen hat, ist hierzu festzustellen, ob der Arbeitslose sein Vermögen tatsächlich zur Aufrechterhaltung einer Alterssicherung bestimmt hat (subjektive Zweckbestimmung) und ob die objektiven Begleitumstände im Einklang mit der subjektiven Zweckbestimmung stehen und diese damit glaubhaft ist. - BSG, 08.02.1996 - 13 RJ 35/94
Beginn der Jahresfrist des § 45 Abs. 4 S. 2 SGB X
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.07.2007 - L 7 AL 54/05
Das gilt insbesondere für die einjährige Rücknahmefrist des § 45 Abs. 4 Satz 2 SGB X. Diese beginnt erst, wenn die Behörde entweder objektiv eine sichere Kenntnis von den Umständen hat, die die Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts für die Vergangenheit rechtfertigen oder subjektiv von der Richtigkeit und Vollständigkeit der ihr vorliegenden Informationen überzeugt ist; dies ist regelmäßig erst nach der gemäß § 24 SGB X durchgeführten Anhörung des Betroffenen der Fall (BSG, Urteil vom 8. Februar 1996 - 13 I 35/94 -, SozR 3-1300 § 45 Nr. 27).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 05.06.2008 - L 9 AL 114/07
Arbeitslosenversicherung
Es genügt insbesondere nicht, dass die Zahlung zunächst - wie auch hier - aus anderen Gründen unterblieben und erst im weiteren Verlauf die Zahlungsunfähigkeit hinzu getreten ist (BSG…, Urteil vom 08.02.2007, Az.: B 7a AL 28/06 R, Rn. 15, 17; BSG, Urteil vom 14.12.2006, Az.: B 7 AL 54/05 R, Rn. 13-15; BSG…, Urteil vom 05.12.2006, Az.: B 11a AL 43/05 R, Rn. 22, 24).